Geschäftsführerentscheidungen sind immer mit Risiken verbunden. Im Wirtschaftsleben können erfolglose Investitionen, schlecht erfüllte Verträge, zahlungsunfähig werdende Geschäftspartner, ausbleibende Einnahmen oder verlustreiche Projekte vorkommen. All dies bedeutet für sich genommen noch nicht, dass ein Strafverfahren entsteht.
Ein Strafverfahren wird dann zu einem realen Risiko, wenn die Behörde hinter der Geschäftsführungsentscheidung vorsätzliche Vermögensschädigung, rechtswidrige Gewinnerzielung, Haushalts- beziehungsweise Steuerschäden, die Benachteiligung von Gläubigern, buchhalterische Manipulationen oder ein anderes strafrechtlich relevantes Verhalten vermutet.
Wann kann strafrechtliche Verantwortlichkeit entstehen?
Gegen Geschäftsführer können Verfahren häufig wegen Untreue, fahrlässiger Vermögensverwaltung, Unterschlagung, Betrug, Haushaltsbetrug beziehungsweise Steuerdelikten, Insolvenzdelikten, Verletzung der Rechnungslegungspflichten oder Geldwäsche eingeleitet werden. Die rechtliche Qualifikation hängt davon ab, über welches Vermögen der Geschäftsführer verfügte, welche Pflichten ihn trafen und ob seine Entscheidung einen strafrechtlich relevanten Vermögensnachteil verursacht hat.
A vezetői felelősség vizsgálatakor külön kell választani a polgári jogi, társasági jogi, adójogi és büntetőjogi felelősséget. Nem minden szerződésszegés, fizetésképtelenség, adótartozás vagy veszteséges döntés büntetőügy. A büntetőjog ultima ratio jellegű eszköz, amely csak akkor alkalmazható, ha a törvényi tényállás valamennyi eleme bizonyítható.
Untreue, fahrlässige Vermögensverwaltung, Insolvenzdelikt
Bei Untreue muss die Behörde nachweisen, dass der Geschäftsführer mit der Verwaltung fremden Vermögens betraut war, seine Vermögensbetreuungspflicht verletzt und dadurch einen Vermögensnachteil verursacht hat. Streitpunkt ist häufig, ob eine Entscheidung tatsächlich pflichtwidrig war oder lediglich ein geschäftliches Risiko darstellte, das sich nachträglich als verlustreich erwiesen hat.
Bei fahrlässiger Vermögensverwaltung kann ein sorgfaltswidriges Vermögensverwaltungsverhalten im Vordergrund stehen. Bei Insolvenzdelikten können die drohende Zahlungsunfähigkeit, die Vereitelung der Gläubigerbefriedigung, die Entziehung von Vermögen sowie buchhalterisches oder aktenbezogenes Verhalten entscheidende Bedeutung erlangen.
Steuerliche und buchhalterische Risiken
Ein erheblicher Teil der Strafverfahren gegen Geschäftsführer hat einen steuerlichen oder buchhalterischen Hintergrund. Bei Haushaltsbetrug beziehungsweise Steuerdelikten prüft die Behörde, ob falsche Angaben, Scheinfakturierung, unberechtigter Vorsteuerabzug, Missbrauch von Fördermitteln oder die vorsätzliche Umgehung steuerlicher Pflichten vorliegen.
Számviteli jellegű ügyekben a könyvelés rendezetlensége, bizonylatok hiánya, mérlegadatok pontatlansága vagy iratok eltűnése önmagában is súlyos kockázatot jelenthet. Ugyanakkor a büntetőjogi felelősséghez azt is vizsgálni kell, hogy ki hozta a döntéseket, ki rendelkezett tényleges befolyással, és mit tudott a vezető az érintett gazdasági eseményekről.
Qualifizierte Fälle und Strafrahmen
In Geschäftsführerfällen werden die Strafrahmen häufig durch die Höhe des verursachten Schadens oder Vermögensnachteils bestimmt. Zwischen Fällen mit geringerem Wert und Fällen mit besonders großem oder besonders erheblichem Vermögensnachteil kann ein wesentlicher Unterschied bestehen.
Erschwerend können gewerbsmäßiges Handeln, eine kriminelle Vereinigung, mehrere Geschädigte, eine über längere Zeit fortgesetzte Begehung, die Nutzung eines Unternehmensnetzwerks, die Einschaltung von Strohmännern oder ein Verhalten wirken, das auf Vermögensverschiebung hindeutet. Diese Umstände muss die Verteidigung gesondert prüfen.
Besonderheiten der Verteidigung
Eine der wichtigsten Aufgaben der Verteidigung ist die Rekonstruktion des Entscheidungsumfelds. Es muss aufgezeigt werden, welche Informationen zum Zeitpunkt der Entscheidung vorlagen, welches wirtschaftliche Ziel verfolgt wurde, ob fachliche, buchhalterische, rechtliche oder eigentümerseitige Grundlagen vorhanden waren und inwieweit die Entscheidung anhand der damaligen Daten vertretbar war.
Wichtig kann auch die Aufklärung der internen Unternehmensstruktur sein: Wer durfte unterschreiben, wer entschied tatsächlich, wer betreute die Steuerangelegenheiten, wer leitete die Finanzen und in welchem Maß stützte sich der Geschäftsführer auf Buchhalter, Finanzleiter oder andere Fachleute?
Wann sollte sofort ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden?
Wenn ein Geschäftsführer als Zeuge oder Beschuldigter geladen wird, eine Ermittlung der NAV beginnt, Buchhaltungsunterlagen beschlagnahmt werden, ein Bankkonto gesperrt wird oder der Verdacht auf Untreue, Haushaltsbetrug beziehungsweise Steuerdelikte oder ein Insolvenzdelikt entsteht, ist schnelle rechtliche Hilfe besonders wichtig.
Wenn Sie oder ein Angehöriger als Geschäftsführer von einem Strafverfahren betroffen sind, ist es zweckmäßig, bereits vor der ersten Vernehmung die Unterlagen, den wirtschaftlichen Hintergrund und die möglichen Verteidigungsrichtungen mit einem Strafverteidiger zu prüfen.
Quellen
- Gesetz Nr. C von 2012 über das Strafgesetzbuch. net.jogtar.hu
- Gesetz Nr. XC von 2017 über das Strafverfahren. net.jogtar.hu
- Kúria – veröffentlichte strafrechtliche Entscheidungen und Materialien zur Analyse der Rechtsprechung. kuria-birosag.hu
Benötigen Sie anwaltliche Hilfe?
Wenn Sie oder ein Angehöriger in einer Strafsache, im Zusammenhang mit einer behördlichen Ladung, Hausdurchsuchung, Beschlagnahme, Verdächtigung, Zwangsmaßnahme oder Geschädigtenvertretung rechtliche Hilfe benötigen, empfiehlt es sich, so früh wie möglich anwaltlichen Rat einzuholen. Eine schnelle anwaltliche Reaktion kann in vielen Fällen die spätere Richtung des Verfahrens bestimmen.
